November-Versammlung der SVP-Belp

Gemeinde-Themen, Kommissions-Arbeit und gemütliches Zusammensein

Bericht von Fritz Sahli

Die SVP Belp traf sich zu ihrer November-Versammlung im «Volare», dem wieder eröffneten Teil des ehemaligen Hotel-Restaurants Flughafen der Familie Müller. Die Präsidentin, Eveline Küng, konnte zum offiziellen und gemütlichen 2. Teil eine stattliche Anzahl Mitglieder willkommen heissen. – Der erste Anlass im neuen Jahr, der Neujahrsapéro, findet am 12. Januar 2022 im Schlosskeller statt. Und am 17. Februar 2022 lädt die SVP die Bevölkerung zu einem ganz besonderen Vortragsabend ein. Details dazu gibts Anfang 2022 auf dieser Website.

Die Traktanden der Gemeindeversammlung, erläutert von Gemeindepräsident Benjamin Marti und Gemeinderat Jean-Michel With, gaben zu keinen langen Diskussionen Anlass. Der ausgeglichene Voranschlag zeichnet sich dadurch aus, dass man (noch einmal?) am Steueransatz von 1.34 festhalten kann. Dem Gesamtertrag von über 65 Mio. Franken steht ein Aufwand von nicht ganz 62.5 Millionen gegenüber. Da der Ertragsüberschuss jedoch als obligatorische Einlage in die finanzpolitischen Reserven verbucht werden muss, präsentiert sich das Budget als ausgeglichen. – Ein Minus wird allerdings im Bereich Abwasser und Abfall erwartet. Für weitere Details empfiehlt sich deshalb das Studieren der Botschaft. – Das 2. Geschäft mit dem Titel «Parkplatzreglement – Anpassung bezüglich Spezialfinanzierung» regelt neu die bisher offenen Zuständigkeitsfragen zur Einlage und der Verwendungen der Spezialfinanzierungen.

Eidg. Vorlagen: Zu den Vorlagen der Urnenabstimmung vom 28. November folgte die Versammlung nicht in allen Teilen den Empfehlungen der Kantonalpartei: Obwohl die Leistungen des Pflegepersonals voll und ganz anerkannt werden, fanden die Anwesenden mehrheitlich, dass der Gegenvorschlag des Bundes der bessere Weg zur Lösung der Probleme sei. Auch die Wahl der Bundesrichter durch das Los fand keine Zustimmung. Ein Ja, mit wenigen Nein, gab es aber zur Änderung des Covid 19-Gesetzes. Dazu führte die Präsidentin vorab aus, dass es bei diesem emotionalen Gesetz längst nicht nur um die überall diskutierte Impffrage gehe. Vielmehr sei dazu die Beachtung der wirtschaftlichen Härtefall-Regelungen von grosser Wichtigkeit, die bei einem Nein nicht zum Tragen kämen.

Zu den Grossratswahlen vom 27. März informierte Kandidatin Nicole Jost über den Stand der Vorarbeiten. Kandidat ist bekanntlich auch Benjamin Marti. Zu den lokalen Anlässen im Wahlkreis Mittelland-Süd gehört der oben erwähnte, öffentliche Abend vom 17. Februar im Aaresaal, zu dem es Anfang Jahr detaillierte Angaben gibt.

Öffentlichkeitsarbeit – Wichtiges in Kürze

Danach gabs im Sinne von Öffentlichkeitsarbeit wichtige Informationen aus dem Gemeinderat sowie aus einer Kommission. Ziel und Zweck dieser Orientierungen, die von nun an zum Standard von SVP-Versammlungen gehören sollen, dient vor allem der allgemein besseren Information der Mitglieder. Dazu wurde betont, dass dabei selbstverständlich nur über Öffentliches berichtet wird. So führte Gemeindepräsident Benjamin Marti selbstkritisch aus, wie es mit der Ende September abgelehnten Ortsplanungsrevision weitergehen soll. Für 2022 sei eine «abgespeckte» Vorlage zu erwarten. Es sei aber noch nicht bestimmt worden, welche einzelne Planungsanliegen separat vorgebracht werden, führte er aus. Es bestehe die Absicht, Vertreter der Gruppe «Belp bleibt Belp» zur Mitarbeit einzuladen. – Weiteres Thema: In den nächsten Tagen zeige sich, wer den Architekturwettbewerb «Schulanlage Mühlematt» gewonnen hat. Dann werden die zwölf Eingaben vom 26. November bis 8. Dezember im Dorfzentrum der Öffentlichkeit vorgestellt, stellte der Gemeindepräsident in Aussicht. – Ausserdem berichtete er über ernsthafte Schwierigkeiten mit Familien anderer Kulturkreise im Gebiet Neumatt, die der Schule und den Behörden Sorgen machen.

Die Vielseitigkeit der Arbeit in der Sicherheitskommission wurde durch Werner Blunier erläutert. Dabei wies er darauf hin, dass es noch eine «Siko-Plus» gebe, in der die Vertreterinnen/Vertreter der der Regio Feuerwehr angeschlossenen Gemeinden mitarbeiten, ergänzte er. – Zur für Belp zuständigen Kommission gehört ebenfalls der Bereich «Einbürgerungen». Aktuell sei davon auszugehen, dass der zuständige Ausschuss zuhanden des Gemeinderates pro Jahr 15 – 20 entsprechende Begehren zu bearbeiten habe, führte er aus. – Auch hier wird also entsprechend der Zuwanderung die Arbeit für die Mitglieder des Ausschusses nicht ausgehen.

Apéro und Imbiss: Nach einer allgemeinen Fragerunde gings an der SVP-Versammlung zum gemütlichen zweiten Teil über. Zuerst wurde ein von der Familie Müller kredenzter Apéro genossen. Dann zeigte beim folgenden Imbiss die «Volare»-Mannschaft, dass auf dem «Flugplatz», wie man früher kurz und bündig sagte, nach wie vor gut gegessen werden kann. – Und noch etwas: Die HV 2022 der SVP Belp findet am 16. März im Gürbesaal des Dorfzentrums statt.