SVP-Belp befand über Ortsplanungsrevision

SVP-Belp tagte in der Linde

Bericht von Fritz Sahli

Die bevorstehende Abstimmung über die Ortsplanungsrevision vom 26. September war das gewichtigste Traktandum der ersten von Eveline Küng geleiten Parteiversammlung. Sie zeigte sich bestens vorbereitet und konnte zwei neue Mitglieder  der vorstellen. Ausserdem wird in Zukunft der Zusammenarbeit mit dem Landesteilverband SVP Mittelland-Süd vermehrt Beachtung geschenkt. Zusammen mit der Präsidentin wurden die Parteisekretärin, Eva Grünig, sowie die Grossratskandidatin Nicole Jost-Bichsel und Hansjörg Pflugshaupt als Delegierte bestimmt.

Mehrheitliche Zustimmung zur Ortsplanungsrevision

Referent zum Thema «Ortsplanungsrevision» war dann gleich der Chef selber: Gemeindepräsident Benjamin Marti, der schon an der letzten Parteiversammlung informierte, legte bereits die Botschaft vor, die dem Stimmberechtigten Anfang September zugestellt wird. Er erläuterte das Geschäft nochmals und trat im Detail vor allem auf die Punkte ein, die am meisten Einsprachen brachten. Zur Vorlage gehört auch das neue Baureglement, wobei über drei Teilvorlagen 1 ZPP XXII (Traube), 2 ZPP XXIII (Muracher) und 3 XVIII (Eichholz) einzeln abgestimmt werden kann. Nicht dazu gehören jedoch alle andern Zonen mit Planungspflicht (ZPP), die direkt mit der Ortsplanungsrevision, bzw. dem neuen Baureglement, vorgelegt werden. Zu diesen Zonen gehört z.B. auch die ZPP XIX (Steinbach-Ost/Hochhaus-Areal). Dazu hatte seinerzeit auch die SVP im Rahmen der Vernehmlassung eine Eingabe gemacht.– Wie der Referent weiter ausführte, hat gerade diese ZPP eine grosse Anzahl Einsprachen gebracht. Das veranlasste den Gemeinderat dazu, die Höhe der drei Gebäude zurückzunehmen. Immerhin soll es fürs heutige Hochhaus auch in Zukunft eine Lieferanten- und Notfallzufahrt geben. – Wie alles genau kommen werde, zeige sich erst, wenn die Liegenschaftseigentümerin gestützt auf das Abstimmungsergebnis ihre Pläne vorlegen wird. Auch dazu, so wurde versichert, könne wieder Einsprache erhoben werden.

Gemeindepräsident Marti trat am Schluss seiner Ausführungen auch noch kurz auf das Vorgehen des Komitees -BelpbleibtBelp- ein. Der Gemeinderat habe sich daran gestört, dass hier anonym vorgegangen wurde und Teile der Verlautbarungen nicht zutreffen würden. Das schadet der politischen Kultur im Dorf, ist er überzeugt. Die Kirche bleibe aber trotzdem im Dorf, zitierte er ein gängiges Bonmot.

Bei den Abstimmungen zeigte sich, dass die Meinungen parteiintern gemacht waren: Der Ortsplanungsrevision wurde – samt den Teilvorlagen – grossmehrheitlich zugestimmt. Die Gegner blieben – zusammen mit einigen Enthaltungen – in klarer Minderheit.

Mehr Mitarbeit gefragt: Zum Schluss rief die Präsidentin die Anwesenden (und richtet das auf diesem Weg vor allem ebenfalls an die Abwesenden) zu mehr Mitarbeit auf. Gerade gewählte Kommissionsmitglieder sollten an den Parteiversammlungen teilnehmen. Es gelte die Partei nach der Lockdown-Zeit im 2020 und im laufenden Jahr vorwärts zu bringen, die Informationen unter den Verantwortlichen und Mitgliedern zu verbessern und damit die Parteiarbeit allgemein interessanter zu machen!