SVP BELP
Das Wichtigste auf einen Blick
Kantonale Medienmitteilungen
Gleich lange Spiesse für alle Aktivitäten an frischer Luft
19.02.2021
Endlich sind erste zaghafte Lockerungen des Shutdowns in Sicht. Die SVP Kanton Bern fordert die Kantons- und Landesregierung…
Zum Entscheid der sicherheitspolitischen Kommission des Grossen Rates (SIK): Steuererhöhungen ausgerechnet jetzt?
05.02.2021
Die SVP Kanton Bern wird eine Steuererhöhung bei der Motorfahrzeugsteuer nicht einfach hinnehmen können. Über einen solchen Schritt…
Nationale Beiträge
Der Bundesrat bleibt stur und missachtet die Kantone und parlamentarischen Kommissionen!
24.02.2021
Dass der Bundesrat nicht schneller öffnet, ist ein Affront. Die Bevölkerung und Betriebe werden weiter schikaniert. Bundesrat Berset…
Die Alleinherrschaft des Bundesrates muss jetzt ein Ende haben: Er soll nicht mehr allein über die Schliessungsmassnahmen entscheiden können! Dazu reicht Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher in der Wirtschaftskommission einen Vorstoss ein.
23.02.2021
Das aktuelle Covid-19-Gesetz räumt dem Bundesrat bei der Bekämpfung der Covid-19-Epidemie besondere rechtliche Befugnisse ein. So kann er…
Kantonales
Gleich lange Spiesse für alle Aktivitäten an fr...
19.02.2021
Zum Entscheid der sicherheitspolitischen Kommis...
05.02.2021
Offener Brief an den Bundesrat zur Pandemiebekä...
26.01.2021
GPK und Behörden sind nun gefordert – der Ruf d...
21.01.2021
Wer Schliessungen befiehlt, soll auch zahlen
08.01.2021
Verantwortung und Stimmrecht gehören zusammen
04.12.2020
Nationalratspräsident Res Aebi – eine sta...
30.11.2020
Zum Bundesgerichtsentscheid zur Grimsel: Berner...
26.11.2020